Vorlage - 54/2005  

Betreff: Änderung der Gebührenordnung und des Gebührentarifs für die Kreismusikschule
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Unterzeichner/in:Verwaltung
Federführend:Eigenbetrieb 44 - Kreismusikschule   
Beratungsfolge:
Kreisausschuss
Kreistag
20.06.2005 
19. Sitzung 2005 (19. Sitzung VII.) Kreistag (offen)   
Anlagen:
DS-54-2005-Anlage 1  
DS-54-2005-Anlage 2  
DS 54-2005-Anlage 3 - 5  

Die 15

Beschlussvorschlag:

Die 15. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung und des Tarifs zur Gebührenordnung für die Kreismusikschule des Landkreises Diepholz wird angenommen.

 

 

 

Der Kreisausschuss hat in seiner Sitzung am 2

Sachverhalt:

Der Kreisausschuss hat in seiner Sitzung am 2. Dezember 2004 den Landrat einstimmig beauftragt, die Kreismusikschule (KMS) zum nächstmöglichen Zeitpunkt in einen Eigenbetrieb umzuwandeln.

 

In dem Beschluss wurde das Wirtschaftsziel wie folgt festgelegt:

 

Finanzwirtschaftliches Ziel dieser neuen Organisationsformen und des Gebotes  der Zusammenarbeit ist es, dass sich die Kulturbetriebe des Landkreises Diepholz insgesamt aus den Finanzergebnissen der in den Einrichtungen vorhandenen Finanzbeteiligungen so finanzieren, dass mindestens ein Zuschuss aus dem Kreishaushalt zukünftig nicht mehr erforderlich ist.“

 

Laut Haushaltsplan 2005 muss es Ziel der KMS sein, eine Rücklage von  225.000 EUR zu erwirtschaften.

 

Die Zielerreichung setzt die Umsetzung eines dreiteiligen aufeinander abgestimmten Maßnahmenpaketes voraus:

 

1.      Profilbildung der KMS (s. Anlage 1)

2.      Dienstvereinbarung zur Beschäftigungssicherung (s. Anlage 2)

3.      Änderung des Gebührentarifs (s. Anlagen 3 – 5)

 

 

Zu 1

 

Im neuen Profil für die KMS liegt der Schwerpunkt auf der musikalischen Breitenarbeit, aber auch dem speziellen Bildungsauftrag einer kommunalen Musikschule, nämlich der Begabtenförderung und der Förderung des Berufnachwuchses wird ein angemessener Platz eingeräumt.

Um eine möglichst große Zahl an Schülern zu erreichen, soll der Gruppenunterricht das Hauptangebot bilden. Im Gegenzug wird der Einzelunterricht (in der Zielvorstellung) nur noch für Schüler angeboten, die ihre besondere Begabung durch eine Prüfung nachgewiesen haben, da diese Form des Unterrichts den höchsten Zuschussbedarf hat.

 

Geplante Wirkung: Erhöhung der Schülerzahlen, Verringerung des Zuschussbedarfs

 

 

 

Zu 2

 

Die Personalkosten müssen schnell und merklich gesenkt werden. Dienststelle und Personalrat sind sich darüber einig, dass die (im Entwurf) vorliegende Dienstvereinbarung eine für beide Seiten annehmbare Lösung bietet. Nach und auch schon während der Laufzeit muss controlled werden, welche Wirkungen das gesamte Maßnahmenpaket zeigt und welche weiteren Maßnahmen evtl. für die weitere Zukunft erforderlich sind.

Die Lehrkräfte werden verpflichtet, sich für die Strukturveränderungen (neues Profil) fortzubilden.

 

Geplante Wirkung: Senkung der Personalkosten, Fortbildung der Lehrkräfte

 

 

Zu 3

 

Die Wirtschaftlichkeit der Angebote muss auch durch die Erhöhung der Einnahmen verbessert werden. Durch den jetzt vorgeschlagenen Tarif soll aber zugleich die Veränderung hin zur gewünschten Struktur (neues Profil) gefördert werden. Daraus folgt insbesondere die Erhöhung der Gebühren für den Einzelunterricht (Spezialangebot), wo außerdem eine weitere Erhöhung ab dem 01.08.2006 eingearbeitet wurde.

 

Geplante Wirkung: Mehreinnahmen, Verringerung Einzelunterricht

 

 

Nur bei gleichzeitiger Umsetzung der drei vorgeschlagenen Maßnahmen wird es möglich sein, das Finanzziel in den nächsten Jahren dauerhaft zu erreichen. Abweichend von den bisherigen Planzahlen für 2005 werden bei den Gesamtausgaben 60.000 EUR und bei den Betriebseinnahmen 65.000 EUR mehr prognostiziert (s. auch S. 12 der Anlage 1). Ursache hierfür ist, dass die Dienstvereinbarung und die neue Gebührenordnung erst im zweiten Halbjahr 2005 wirksam werden. Bei den Haushaltsplanungen wurde die Personalkostenreduzierung für das ganze Haushaltsjahr angenommen. Trotz dieser Verschiebung wird das Haushaltsziel erreicht.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen

 

Anlage 1:     Profilbildung 2005

 

Anlage 2:     Dienstvereinbarung zur Beschäftigungssicherung (Entwurf)

 

Anlage 3:    15. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung der Kreismusikschule (KMS) des Landkreis Diepholz vom 17.12.1990

 

Anlage 4:    Tarif zur 15. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung
für die Kreismusikschule des Landkreises Diepholz vom 17.12.1990

 

Anlage 5:    Gegenüberstellung alte und neue Gebührentarife für die Kreismusikschule des Landkreises Diepholz

 

 

 

Anlage/n:

Anlage/n:

Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 DS-54-2005-Anlage 1 (214 KB)      
Anlage 2 2 DS-54-2005-Anlage 2 (56 KB)      
Anlage 3 3 DS 54-2005-Anlage 3 - 5 (110 KB)