Vorlage - 118/2005  

Betreff: Budget 2006 für den Bereich Schulen
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Unterzeichner/in:Verwaltung
Federführend:FD 40 - Bildung Bearbeiter/-in: Winkler, Bärbel
Beratungsfolge:
Schulausschuss
02.11.2005 
16. Sitzung 2005 (16. Sitzung VII.) Ausschuss für Bildung und Kultur (offen)   

Vorbemerkungen:

Vorbemerkungen:

 

Die verschiedenen Teilbudgets wurden im Bewusstsein der derzeitigen äußerst engen Finanzsituation wieder sehr sorgfältig ermittelt auf Grundlage der Rechnungsergebnisse vorangegangener Jahre unter Berücksichtigung der voraussichtlichen Kostenentwicklung. Letzteres macht leider in heutiger Zeit häufig die besten Sparbemühungen zunichte.

 

Das Finanzvolumen in der Produktgruppe Bildung mit den Produkten 4012 „Schule“ und 4018 „Bildungskoordination“ für das HH-Jahr 2006 umfasst insgesamt 15.579.441,01 EUR.

 

Produkt 4012 „Schule“:

 

Dieses Produkt umfasst die Kosten für die Aufgaben des Landkreises im schulischen Bereich. Das Budget beläuft sich auf 15.464.251,01 EUR und ist damit gegenüber 2005 um 8,1 % gesunken. Davon entfallen 15.109.151,01 EUR auf das Budget Verwaltung und 355.100,00 EUR auf das Budget Vermögen.

 

Die Personalkosten sind mit 2.193.841,01 EUR anzusetzen. Das bedeutet zum Budget 2005 eine weitere Einsparung von 6,7 %.

 

Wesentlicher Kostenfaktor im Budget Verwaltung sind mit 8.758.390,00 EUR die Kosten für den sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwand. Das bedeutet eine geringfügige Steigerung um 1,2 %. Dieser Aufwand umfasst die klassischen Kostenbereiche des schulischen Bereiches, insbesondere die Sach-Aufwendungen für die kreiseigenen Schulen.

 

Die schülerbezogenen Sachkosten für die Schulen des Landkreises werden nach wie vor mit Pauschalwerten je Schüler ermittelt, diese bleiben aber auch im Haushalt 2006 weiterhin auf 72 % reduziert. Die Schulen nehmen dies in Kenntnis der Finanzsituation erfreu­li­cherweise noch hin und sehen es als ihren Beitrag zur Haushaltskonsolidierung. Wie lange diese Reduzierung noch vertretbar sein wird und aufrecht erhalten werden kann, muss die weitere Entwicklung zeigen.

 

Den Berechnungen liegen noch die Schülerzahlen des Schuljahres 2004/05 zu Grunde, weil die Schulstatistik für das neue Schuljahr 2005/06 der allgemein bildenden Schulen erst Mitte September erstellt wurde, die Statistik der berufsbildenden Schulen erst im November erstellt wird. Gravierende Änderungen ergeben sich bei den allgemein bildenden Schulen im neuen Schuljahr allerdings nicht. Die Gesamtzahl der Schüler an den 20 Schulen ist gegenüber dem Vorjahr von 9.830 auf 9.775 und damit um 0,6 % gesunken. Hier gelingt es deshalb trotz intensiver Sparbemühungen aller Beteiligten nur wenig, die Kosten zu reduzieren.

 

Der sächliche Verwaltungs- und Betriebsaufwand musste u. a. auch den geänderten Energiekosten (Heizung und Strom) für die Schulen und der für das Jahr 2006 in diesem Bereich zu erwartenden und teilweise schon angekündigten Kostenentwicklung angepasst und um rd. 10 % erhöht werden. Der Reinigungsaufwand hat sich gegenüber 2005 nicht geändert.

 

Der Aufwand für die Bauunterhaltung aller kreiseigenen Schulen wurde für das Jahr 2006 weiter um 6,65 % gekürzt. Hier ist wieder darauf hinzuweisen, dass das Niveau der Bauunterhaltung weiter verschlechtert wird. Die Konsequenzen sind hinreichend bekannt und erörtert worden.

 

Im Aufwand für Zuweisungen und Zuschüsse schlagen im wesentlichen drei Positionen zu Buche.

 

Der Aufwand für Gastschulgeld musste der Entwicklung des Bedarfs zum auswärtigen Schulbesuch mit 1.196.000,00 EUR angesetzt und damit gegenüber dem Budget 2005 um 3,55 % erhöht werden.

 

Der Schullastenausgleich wurde um 14,5 % auf 4.346.000,00 EUR gekürzt. Dieses entspricht der angestrebten Neuregelung, die mit den Schulträgergemeinden vereinbart werden soll; die jetzige Regelung läuft Ende dieses Jahres aus. Ob eine Neuregelung auf diesem Niveau erreicht werden kann ist noch ungewiss, weitere Verhandlungen mit den Gemeinden sind vorgesehen.

 

Von den Zuweisungen und Zuschüssen im Budget Vermögen macht die Kreisschulbaukasse den Hauptanteil aus, obwohl hier nur noch die Sonderzahlung an den Landkreis für den Kapitaldienst der im Jahre 2004 vorgenommenen kompletten Abwicklung fertiggestellter Schulbaumaßnahmen eingestellt ist. Förderungen für Schulbaumaßnahmen sind nicht eingeplant.

 

Im Aufwand für Investitionen bleiben für die Schulen Maßnahmen für Um-, Neu- und  Erweiterungsbauten sowie Sanierungsmaßnahmen weiterhin zurückgestellt. Auch Maßnahmen für Ganztagsschulen sind in 2006 nicht vorgesehen. Hier erübrigen sich z. Zt. weitere Investitionen, weil zu Beginn des laufenden Schuljahres für die Schulen des Landkreises kein weiterer Ganztagsbetrieb genehmigt wurde. Entsprechend dem Votum des Ausschusses für Bildung und Kultur wird die Verwaltung aber weitere Wünsche der Schulen nach Ganztagsbetrieb unterstützen. Die Investitionen konnten gegenüber dem Vorjahr auf 1.861.000,00 EUR und damit um 36,7 % gesenkt werden.

 

Produkt 4018 „Bildungskoordination“:

 

Das Budget 2006 für dieses Produkt beträgt 115.190,00 EUR (- 5,5 %). Darin sind 37.500,00 EUR für Personalausgaben enthalten, für den sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwand 77.690,00 EUR. Dieser Betrag wird benötigt für die Fortführung der laufenden Projekte.

 

 

 

Die Erläuterungen zu diesen beiden Produkten aus dem Produkthaushalt sind dieser Drucksache beigefügt.

 




 

Der Ausschuss für Bildung und Kultur nimmt die Vorlage zu Drucksache 118/2005 „Budget 2006 für den Bereich Schulen“ zur Kenntn

Der Ausschuss für Bildung und Kultur nimmt die Vorlage zu Drucksache 118/2005 „Budget 2006 für den Bereich Schulen“ zur Kenntnis.

 

 

 

 

 

Stötzel