Vorlage - 92/2006  

Betreff: 6. Änderung der Betriebssatzung für die Volkshochschule des Landkreises Diepholz, hier: Anpassung der Satzung zur Herstellung der Rechtssicherheit
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Unterzeichner/in:Verwaltung
Federführend:Eigenbetrieb 43 - Volkshochschule   
Beratungsfolge:
Betriebsausschuss "Volkshochschule des Landkreises Diepholz"
31.10.2006 
14. Sitzung 2006 (14. Sitzung VII.) Werksausschuss der Volkshochschule (offen)   
Kreistag
06.11.2006 
25. Sitzung 2006 (25. Sitzung VIII.) Kreistag (offen)   
Anlagen:
DS 92-2006-Anlage- Auszug Betriebssatzung VHS PDF-Dokument
DS 92-2006-Anl. 2- 6. Aenderungssatzung-Betriebss. PDF-Dokument

Dem Kreistag wird vorgeschlagen, der 6

Beschlussvorschlag:

Dem Kreistag wird vorgeschlagen, der 6. Änderung der Betriebssatzung für die Volkshochschule des Landkreises Diepholz zuzustimmen.

 

 

 

Mit der Delgationsverfügung vom 25

Sachverhalt:

Mit der Delgationsverfügung vom 25.04.2000 wurden die Personalangelegenheiten, soweit sie in die Zuständigkeit des/der Hauptverwaltungsbeamten/Hauptverwaltungsbeamtin fallen, auf die Werksleitung der VHS delegiert.

 

Zur Herstellung der Rechtssicherheit wird daher vorgeschlagen, den Absatz 1 des § 9 der Betriebssatzung wie folgt zu ändern:

 

(1)       Im Eigenbetrieb sind Beschäftigte und Beamte eingesetzt. Der/die Hauptverwaltungsbeamte/Hauptverwaltungsbeamtin kann Personalangelegenheiten der Beschäftigten auf die Werksleitung delegieren. Im übrigen hat der/die Hauptverwaltungsbeamte/Hauptverwaltungsbeamtin vor einer Entscheidung die Werksleitung anzuhören.

 

 

 

 

 

 

-Peukert-                                                                               -Thiel

Kfm. Leiter                                                                             Päd. Leiter

 

 

 

Anlage/n:

Anlage/n:

Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 DS 92-2006-Anlage- Auszug Betriebssatzung VHS (23 KB) PDF-Dokument (21 KB)    
Anlage 2 2 DS 92-2006-Anl. 2- 6. Aenderungssatzung-Betriebss. (23 KB) PDF-Dokument (17 KB)