Vorlage - 98/2008  

Betreff: Änderung der Gebührenordnung und des Gebührentarifs für die Kreismusikschule
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Unterzeichner/in:Verwaltung
Federführend:Eigenbetrieb 44 - Kreismusikschule   
Beratungsfolge:
Betriebsausschuss "Kreismusikschule des Landkreises Diepholz"
11.11.2008 
3. Sitzung 2008 (4. Sitzung VII.) Werksausschuss der Kreismusikschule (offen)   
Kreistag
15.12.2008 
11. Sitzung 2008 (33. Sitzung VII.) Kreistag (offen)   
Anlagen:
DS-98-2008-Anlage1-17.Aenderungssatzung  
DS-98-2008-Anlage2-Tarif A zur Gebuehrenordnung  
DS-98-2008-Anlage3-Tarif B zur Gebuehrenordnung  
DS-98-2008-Anlage4-Gegenueberst. alt-neu Geb-Tarife  
DS-98-2008-Anlage5-Prognose Gebuehreneinnahmen 2009  

Die 17

Beschlussvorschlag:

Die 17. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung und des Tarifs zur Gebühren-ordnung für die Kreismusikschule des Landkreises Diepholz wird angenommen.

 

Änderungen Gebührenordnung:

Sachverhalt:

Änderungen Gebührenordnung:

 

Seit kurzer Zeit hat die Musikschule bereits für Kinder ab einem Alter von 4 Monaten ein Angebot im Programm, die „Robbie –Gruppe“, an die sich für Kinder ab 18 Monaten die

„Kraki-Gruppe“ anschließt. Näheres kann dem Flyer, der Ihnen als Tischvorlage zur Verfügung steht, entnommen werden.

 

Die genannten Gruppen sind dem „Elementaren Musikunterricht“ zuzurechnen, folgen aber anderen Regeln, z.B. ist der Einstieg jederzeit möglich und die Gruppen sind fortlaufend, ohne automatisches Ende.

 

Die Bestimmungen des § 2 Abs 2 und 3, sowie § 8 Abs 3 müssen deshalb in bezug auf Robbie und Kraki angepasst werden. (s. Anlage 1).

 

Änderungen Gebührentarif:

 

In den Gebührentarif ab 01.01.2009 ist eine Gebühr (20,00 EUR/mtl; 240,00 EUR/ jährlich) für Robbie und Kraki aufzunehmen.

 

Die Höhe der Gebühren wurde letztmalig zum 01.08.2005 und hier auch nur für das Spezialangebot und die Instrumentenmiete für das zweite bis vierte Jahr angepasst.

 

Der KMS ist es zwar gelungen, durch Umstellung des Profils, Wiederaufstockung der Lehrerarbeitszeiten um 5 % zum 01.08.2007 und dadurch stetige Erhöhung der Schülerzahlen, das Gebührenaufkommen zu steigern:

 

 

 

2006

2007

Prognose 2008

Teilnehmergebühren

856.638 EUR

876.237 EUR

897.000 EUR

Instrumentenmieten

   15.538 EUR

          15.255 EUR

19.000 EUR

Diese Einnahmen sind ab 2009 aber nicht mehr auskömmlich im Sinne des Budgets.

Insbesondere der Tarifabschluss für den öffentlichen Dienst zum 01.01.2008 und daneben allgemeine Preissteigerungen  machen eine Anhebung der Gebühren unumgänglich. Wünschenswert wäre die Gebührenerhöhung zum 01.01.2009; da aber etliche Angebote an das Schuljahr angepasst sind (01.07.08 – 31.08.09) und mit Schulen entsprechende Kooperationsverträge abgeschlossen wurden, schlägt die Werksleitung vor, die Gebührenanhebung zu differenzieren. Es muss deshalb einen Tarif A mit Wirkung zum 01.01.2009 (Anlage 2) und einen weiteren Tarif B mit Wirkung zum 01.08.2009 (Anlage 3) geben.

 

Die Veränderungen im Einzelnen sind in der Anlage 4 – Gegenüberstellung – dargestellt.

 

Ohne die Einnahmesteigerung durch die geplanten Gebührenanhebungen ist der vorgeschlagene Wirtschaftsplan 2009 nicht haltbar.

 


 

 

Anlagen

 

Anlage 1:    17. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung der Kreismusikschule (KMS) des Landkreis Diepholz vom 17.12.1990

 

Anlage 2:    Tarif A (gültig ab 01.01.2009) zur 17. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Kreismusikschule des Landkreises Diepholz vom 17.12.1990

 

 Anlage 3:  Tarif B (gültig ab 01.08.2009) zur 17. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Kreismusikschule des Landkreises Diepholz vom 17.12.1990

 

Anlage 4:    Gegenüberstellung alte und neue Gebührentarife für die Kreismusikschule des Landkreises Diepholz

 

Anlage 5:  Prognose Gebühreneinnahmen 2009

 

 

Anlage/n:

Anlage/n:

Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 DS-98-2008-Anlage1-17.Aenderungssatzung (10 KB)      
Anlage 2 2 DS-98-2008-Anlage2-Tarif A zur Gebuehrenordnung (10 KB)      
Anlage 3 3 DS-98-2008-Anlage3-Tarif B zur Gebuehrenordnung (10 KB)      
Anlage 4 4 DS-98-2008-Anlage4-Gegenueberst. alt-neu Geb-Tarife (10 KB)      
Anlage 5 5 DS-98-2008-Anlage5-Prognose Gebuehreneinnahmen 2009 (11 KB)