Vorlage - 103/2008  

Betreff: Haushalt 2009 für den Bildungsbereich
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Unterzeichner/in:Verwaltung
Federführend:FD 40 - Bildung   
Beratungsfolge:
Schulausschuss
20.11.2008 
8. Sitzung 2008 (28. Sitzung VII.) Ausschuss für Bildung und Kultur (offen)   

Der Entwurf des Haushalts 2009 für den Bildungbereich wird zur Kenntnis genommen

Beschlussvorschlag:

Der Entwurf des Haushalts 2009 für den Bildungbereich wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Produkt 4012 „Schule“:

Sachverhalt:

Produkt 4012 „Schule“:

 

In diesem Produkt werden sämtliche Leistungen, die der Landkreis als Schulträger erbringt, neben den erforderlichen Aufwendungen erfasst. Beispielsweise seien hier die Unterhaltung und Ausstattung von Schulanlagen, der Schullastenausgleich oder Gastschulgeldzahlungen erwähnt. Die Leistungen erfolgen weitgehend unentgeltlich. Lediglich durch Erstattungen anderer Schulträger oder außerschulische Vermietungen werden Erträge erzielt.

 

Kostenarten

Ist VVJ

Plan VJ

Planjahr

Abw. abs.

*         2. Zuwend. u. allg. Umlagen

53.340-

61.000-

61.000-

 

*         3. Auflösungserträge a.SOPO

 

930.900-

930.900-

 

*         5. Öffentl.-rechtl.Entgelte

107.750-

93.600-

96.300-

2.700-

*         6. Privatrechtl. Entgelte

137.204-

55.300-

55.200-

100

*         7. Kostenerstatt. u.Umlagen

367.543-

215.000-

252.800-

37.800-

*         8. Zinsen u.ähn.Finanzertr.

12.301-

4.000-

4.000-

 

**         12. Su. ordentliche Erträge

678.139-

1.359.800-

1.400.200-

40.400-

*        13. Personalaufwendungen

2.025.782

2.117.281

2.236.743

119.462

*        15. Aufw.f.Sach-u.Dienstl.

6.788.650

9.802.300

10.184.500

382.200

*        16. Abschreibungen

61

1.293.700

1.324.900

31.200

*        18. Transferaufwendungen

5.397.504

5.534.000

5.486.000

48.000-

*        19. Sonstige ordentl. Aufw.

2.531.892

2.507.900

2.534.700

26.800

**         20. Su. ordentliche Aufwend.

16.743.888

21.255.181

21.766.843

511.662

******             Ergebnis

16.065.749

19.895.381

20.366.643

471.262

 

Der Zuschussbedarf erhöht sich um 471.262 €.

 

Auf der Ertragsseite werden zwar zusätzlich 37.800 € ausgewiesen. Diese sind darin begründet, dass die Bauunterhaltungsmaßnahmen in den Schulen verstärkt werden. Da davon auch Schulanlagen betroffen sind, die gemeinsam mit gemeindlichen Schulträgern genutzt werden, ergibt sich auch eine höherer Erstattungsanspruch. Es ist jedoch zu bedenken, dass zunächst entsprechende Aufwendungen gegenüber stehen.

 

Die Aufwendungen werden voraussichtlich um 511.662 € höher als im Vorjahr liegen. Der Schwerpunkt dieser Erhöhung liegt im Bereich der Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen.

 

Der Schwerpunkt der Bauunterhaltungsmaßnahmen soll 2009 auf den Schulanlagen liegen. Zum Erhalt der Gebäudesubstanz und zum weiteren Abbau des dort vorliegenden Sanierungsstaus werden zusätzliche Mittel in Höhe von 171.000 € benötigt. Der Ansatz für Bauunterhaltung in Schulen steigt damit auf 4.074.500 €.

 

Zudem führen die derzeit noch steigenden Schülerzahlen in Verbindung mit der Erhöhung der Schülerpauschale zu zusätzlichen Aufwendungen in den Schulbudgets von 100.000 €. Die unterrichtsbezogenen Sachkosten werden weiterhin mit Pauschalwerten je Schüler ermittelt. Diese Pauschale wurde auf 85 % angehoben, wie dies vor Jahresfrist in den Beratungen zum Haushalt 2008 beschlossen wurde. Den Berechnungen liegen noch die Schülerzahlen des Schuljahres 2007/2008 zu Grunde, da die Schulstatistik für das neue Schuljahr 2008/2009 erst Mitte September erstellt wurde.

 

Auch bei den Aufwendungen für die Bewirtschaftung der Liegenschaften zeichnet sich eine Erhöhung ab. Vor allem hinsichtlich der Heizkosten ist mit weiteren Preissteigerungen zu rechnen. Da in anderen Bereichen, z. B. Reinigung, die ursprünglich prognostizierten Preissteigerungen ausgeblieben sind, bedarf es für die liegenschafts­bezogenen Ansätze lediglich einer Erhöhung um 50.000 €. Ferner steigen die Mietaufwendungen, da das Gymnasium Syke zusätzliche Klassenräume im Gebäude der städtischen Realschule nutzt.

 

Die Personalaufwendungen steigen um 119.462 €. Diese Erhöhung ist zum Teil auch auf die veränderte Verteilung der Mitarbeiter auf die Produkte zurückzuführen. Vorwiegend ist diese Änderung aber mit der allgemeinen Tariferhöhung zu begründen. Hier zeigt sich, dass dieses Produkt das Produkt mit der größten Personalausstattung im FD 40 ist

 

Im Bereich der Gastschulgeldzahlungen ist infolge zunehmender Bildungsangebote, die der Landkreis Diepholz nicht selbst anbietet, mit zusätzlichen Aufwendungen in Höhe von 27.000 € zu rechnen.

 

Diesen Erhöhungen steht eine Entlastung beim Schullastenausgleich gegenüber. Veränderte Schülerzahlen führen zu einer Reduzierung der Zuweisungen um 48.000 €.

 

Im Investitionsprogramm sind für die Ausstattung von Schulen Mittel in Höhe von 379.000 € vorgesehen.

 

Als bauliche Investitionsmaßnahmen im schulischen Bereich sind der vertragliche Kostenanteil des Landkreises an der Sanierung der Olympiahalle in Syke (85.300 €), Ausbau der Bushaltestelle an der Schule in Varrel (55.000 €) sowie die Baumaßnahme der Graf-Friedrich-Schule in Diepholz (2.800.000 €) vorgesehen. Zudem ist die bereits abgeschlossene PCB-Sanierung der Schule Varrel nunmehr endgültig abzurechnen (178.100 €).

 

Produkt 4018 „Bildungskoordination“:

 

Kostenarten

Ist VVJ

Plan VJ

Planjahr

Abw. abs.

*        13. Personalaufwendungen

62.697

76.298

63.303

12.996-

*        15. Aufw.f.Sach-u.Dienstl.

28.257

75.200

75.200

 

*        19. Sonstige ordentl. Aufw.

3.273

2.900

2.900

 

**         20. Su. ordentliche Aufwend.

94.227

154.398

141.403

12.996-

******             Ergebnis

94.227

154.398

141.403

12.996-

 

Das Produkt erbringt Leistungen in der Form von Projekten mit dem Ziel der Verbesserung der Bildungssituation bzw. der Bildungschancen. Die Leistungen erfolgen unentgeltlich.

 

Das Budget bleibt gegenüber dem Vorjahr bis auf die Personalkosten unverändert.

Die Personalkosten reduzieren sich aufgrund einer neuen internen Zuordnung der Personalkosten auf die Produkte.