Am Freitag, dem 24. Januar 2025, fand im großen Sitzungssaal des Kreishauses in Diepholz eine öffentliche Sitzung des Kreiswahlausschusses des Bundestagswahlkreises 33 – Diepholz-Nienburg I statt. Gegenstand der Sitzung war die Entscheidung über die Zulassung der Kreiswahlvorschläge bei der Bundestagswahl am 23. Februar 2025.
Nach Angaben der Kreiswahlleiterin, Kreisrätin Britta Korfage, wurden durch den Kreiswahlausschuss folgende Kreiswahlvorschläge für den Wahlkreis 33 zugelassen:
|
Bezeichnung des Wahlvorschlags (Kurzbezeichnung der Partei) |
Bewerberin/Bewerber |
|
Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) |
Schierenbeck, Peggy |
|
Christlich Demokratische Union Deutschlands in Niedersachsen (CDU) |
Knörig, Axel |
|
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE) |
Heidemann, Thomas |
|
Freie Demokratische Partei (FDP) |
Hannker, Heike |
|
Alternative für Deutschland (AfD) |
Iloff, Andreas-Dieter |
|
Die Linke (Die Linke) |
Barth, Michael |
|
FREIE WÄHLER Niedersachsen (FREIE WÄHLER) |
Heineking, Kareen |
Am 24. Januar 2025 entscheiden bundesweit außerdem alle anderen Kreiswahlausschüsse über die Zulassung der Wahlkreisbewerberinnen und Wahlkreisbewerber in ihrem Bundestagswahlkreis. Der Landeswahlausschuss entscheidet ebenfalls am selben Tag über die Zulassung der Landeslisten der Parteien in Niedersachsen.
Die Kreiswahlleiterin weist daher besonders auf eine neu aufgenommene Regelung im Bundeswahlgesetz hin, wonach die Zulassung des jeweiligen Kreiswahlvorschlags einer Partei unter der Bedingung erfolgt, dass in Niedersachsen eine Landesliste der einreichenden Partei für diese Bundestagswahl zugelassen wurde. Dieser Bedingungseintritt ist von der Kreiswahlleiterin unverzüglich nach Ablauf der Beschwerdefrist (28.01.2025) bzw. - sofern notwendig – nach der Beschwerdeverhandlung (30. bzw. 31.01.2025) vorzunehmen. Danach erfolgt dann die öffentliche Bekanntmachung der zugelassenen Kreiswahlvorschläge nach den wahlrechtlichen Vorschriften.
